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Bericht aus der Gemeindevertretung am 27.08.2020

Aug 31, 2020
admin
Begehung Kindergarten „Baunknirpse“ in Hoof

Bevor sich die Gemeindevertreter zu ihrer Sitzung in August trafen, wurden noch zwei Außentermine wahrgenommen. Zunächst wurde der neu errichtete Kindergarten der „Baunaknirpse“ in Hoof in Augenschein genommen. Die anwesenden Gemeindevertreter konnten sich vor Ort ein Bild davon machen. Der Kindergarten wurde in kürzester Zeit in Modulbauweise erstellt. Zwei Gruppen haben hier ihr neues Domizil gefunden. Das Ergebnis sind nun ansprechende Räumlichkeiten und ein gutes Umfeld. Die Offensive wünscht den „Baunaknirpsen“ und ihren Betreuern in ihrem neuen Domizil für die Zukunft eine sehr schöne Kindergartenzeit.

Begehung und Beschluss „Bauhof“

Nach diesem Termin wurde der Bauhof inspiziert. Hier war in der letzten Gemeindevertretersitzung hinsichtlich des Maßnahmenbündels der Sanierungsmaßnahmen unterschiedliche Sichtweisen zu Tage getreten. Die sinnvolle Argumentation der Offensive, sich über den gesamten Bauhof ein Bild zu machen, fand keine Mehrheit. Daher wurde der zu sanierende Vorplatz in Augenschein genommen. Für alle anwesenden Gemeindevertreter war es auch augenscheinlich nachvollziehbar, dass der benötigte Betrag von 225.000,00 Euro eine notwendige Investition darstellt. Im Zuge dieser Begehung wurde auch der Innenbereich des Bauhofes besucht und die notwendigen Baumaßnahmen wurden erläutert. Im Nachhinein wurde dann deutlich, dass eine Inaugenscheinnahme von zu sanierenden Objekten eine wesentliche Entscheidungshilfe ist. Der Bauhof war in der Vergangenheit wegen seiner horrenden Anschaffungs- und Sanierungskosten (momentan die 3. Heizungsanlage) schon oft Streitpunkt in der Schauenburger Lokalpolitik. Wir hoffen, dass dieses Areal nun so hergerichtet wird, dass es für weitere Jahrzehnte als Bauhof dienen kann. In der anschließenden Sitzung stimmte die Offensive der Sanierung des Vorplatzes zu.

Beschluss „Gehwege“

Unter diesem Tagesordnungspunkt wurden auch weitere 50.000,00 Euro für die Sanierung der Schauenburger Gehwege bewilligt. Der Argumentation, dass im Zuge der Glasfaserverlegung besonders marode Gehwege gepflastert werden sollen, stimmte die Offensive zu.

Kentnissnahme und Diskussion zu Haushaltszwischenbericht

Hinsichtlich der finanziellen Situation der Gemeinde nahm die Gemeindevertretung den Zwischenbericht zum 30. Juni 2020 zur Kenntnis. Der Bericht zeichnet ein düsteres Bild. Corona bedingt ist ein Defizit von ca. knapp 800.000,00 Euro zu erwarten. Die finanzielle Zukunft unserer Gemeinde wird von Steuerausfällen, Mindereinnahmen bei Gebühren und unsicheren Prognosen geprägt sein. In diesem Zusammenhang monierte die Offensive die im Februar 2020 geplante Aufstellung eines Doppelhaushaltes. Dies war mit der Notwendigkeit begründet worden, die noch ausstehenden Jahresabschlüsse bis Ende nächsten Jahres abzuschließen. Und da haben wir von der Offensive einige Bauchschmerzen. In solch unsicheren Zeiten, wo Prognosen für die nächsten Monate schon nicht gegeben werden können, einen Haushalt für 2 Jahre aufzustellen, erscheint uns nicht zielführend. Das Argument, die noch ausstehenden Jahresabschlüsse dienen auch dazu, verlässliche Zahlen zu erhalten, können wir aber nachvollziehen.

Die Offensive regte noch an, dass die Gemeindevertretung in den nächsten Sitzungen unter einem eigenen Tagesordnungspunkt ein kurzes Statement der aktuellen Corona-Lage erhält. Damit kann, wenn nötig, diese Lage kommentiert und diskutiert werden. Dies fördert die Transparenz in der Krisensituation. Ggf. kann man aus der aktuellen Lage kurzfristige Entscheidungen treffen. Ohne Fristen und Formalien.

Beschluss „Wasserversorgung“

Gegen die Änderung der Wasserversorgungssatzung, die besagt, dass die Mehrwertsteuersenkung an die Schauenburger Bürger weitergegeben wird, gab es in der Gemeindevertretung keine Gegenrede.
Zum Schluss behandelte die Gemeindevertretung noch Abweichungen von Beschlüssen hinsichtlich der vertraglichen Beteiligungen der Gemeinde mit der EAM, hier stimmte die Offensive mehrheitlich zu.